Einschätzung zum Kultur-Milliardenpaket der Bundesregierung

Als “historische Wende” hat die Süddeutsche Zeitung das Konjunkturpaket bezeichnet, auf das sich die Koalitionsspitzen von SPD und Union geeinigt haben. Was steckt drin und wie kann man es bewerten? Die Jusos München habe nden Versuch einer Einordnung unternommen. Hierfür habe ich eine kurze Einschätzung zum Kulturporgramm beigetragen, das ich auch hier veröffentliche.

Ein Tropfen auf den heißen Stein: Der Investitionsstau bei der kulturellen Infrastruktur bleibt weiter in Milliardenhöhe bestehen

Es ist erfreulich, dass die ursprünglich vom Deutschen Kulturrat geförderte Höhe des Kulturinfrastrukturfonds von 500 Millionen Euro auf eine Milliarde verdoppelt wurde. Eine Milliarde – das klingt nach viel Geld und tatsächlich besteht die Hoffnung, dass die Bundeshilfen z.B. Musikclubs und privaten Kulturveranstalter*innen  helfen, durch die Krise zu kommen. 

Leider ist aber der Investitionsstau bei Kultur- und Universitätsgebäuden enorm, allein in Bayern beträgt er fünf Milliarden Euro! Ein Bundesprogramm zur Förderung städtischer Bibliotheken im ländlichen Raum in Höhe von 1,5 Millionen Euro wurde im April innerhalb von 2 Minuten abgerufen. Der Förderbedarf ist gigantisch und es ist zu hoffen, dass die “Kulturmilliarde” den Auftakt für weitere notwendige Investitionen in die kulturelle Infrastruktur liefern wird. Größtes Manko: Weiterhin werden Künstler*innen und Solo-Selbstständige in die Grundsicherung gedrängt.

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